Pressemeldungen
Katrin Steinhülb-Joos: “Im Unterricht braucht es mehr Platz für Bewegung und gesunde Ernährung”
Zu dpa: „Dicker statt fitter – wenn die Grundschule ins Gewicht fällt“
„Wir brauchen mehr in den Unterricht integrierte Bewegungsangebote sowie mehr Sport- und Schwimmunterricht an unseren Schulen“, kommentiert die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos die jüngsten Ergebnisse des Fitnessbarometers 2025 der Kinderturnstiftung Baden-Württemberg.
„Dafür muss im Schulalltag ausreichend Platz sein. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass mit der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen die Zusammenarbeit mit den Sportvereinen intensiviert wird.“ Darüber hinaus fordert die SPD-Landtagsfraktion schon lange ein gesundes und kostenloses Mittagessen an den Schulen und Kitas Baden-Württembergs. „Auch das kann die Gesundheit unserer Kinder stärken“, so Steinhülb-Joos weiter.
Simon Schwerdtfeger
Presse und Social Media
Katrin Steinhülb-Joos: “Ein wichtiger Schritt, den man im Land jetzt nur oft genug nachmachen muss”
SPD-Klimaschutzpolitikerin zum neuen wasserstofffähigen Gaskraftwerk in Stuttgart
„Das erste wasserstofffähige Fuel-Switch-Kraftwerk der EnBW ist ein bedeutender Meilenstein für die Energiewende – nicht nur für Stuttgart, sondern für den ganzen Südwesten“, sagt Katrin Steinhülb-Joos, klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
„Die Energiewende benötigt eine Reihe neuer Kraftwerke, die bei wenig Wind und Sonne und in Spitzenlastzeiten Strom produzieren – schnell und flexibel, weshalb Atomkraftwerke schon aus diesem Grund keine Antwort mehr sind. Es braucht neue Kraftwerke. Etliche wurden bereits ausgeschrieben und sind in Planung, und die künftige Bundesregierung will laut ihrem Koalitionsvertrag 20 Gigawatt solcher Kraftwerke anreizen.“
„Mit Kraftwerken wie in Münster geht die EnBW aber noch einen Schritt weiter, weil die Übergangslösung Gas nach dem Fuel Switch durch Wasserstoff ersetzt werden kann. Für die komplette Umstellung braucht es noch große Anstrengungen: Ausreichenden Import von Wasserstoff aus regenerativen Energien, und besonders für den Südwesten ein leistungsfähiges Pipeline-Netz. Klar ist auch: Wasserstoff bleibt teuer, so viel Strom und Wärme wie möglich muss aus Windkraft, Photovoltaik, Biomasse und Geothermie stammen. Und wir müssen in den Kommunen viel Fernwärme nutzen, zum Beispiel aus Großwärmepumpen. Nur dann wird die Energiewende auch bezahlbar. Ein Kraftwerk wie in Münster zeigt aber auch: Der Schritt von Kohle über Gas zu Wasserstoff kann ganz elegant gelingen. Man muss diesen Schritt nur nachmachen.“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
Katrin Steinhülb-Joos: “Grün-Schwarz macht Grundschüler zu Versuchskaninchen - das ist beschämend”
Zumeldung dpa: „Gericht hat Zweifel an Rechtmäßigkeit von Potenzialtest“
„Mit der unausgereiften Einführung der verbindlicheren Grundschulempfehlung hat diese Landesregierung bislang vor allem Chaos und Verunsicherung gestiftet“, kritisiert Katrin Steinhülb-Joos, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
„Nun kommen auch noch rechtliche Zweifel am Potenzialtest hinzu. Grün-Schwarz hat einen ganzen Grundschuljahrgang zu Versuchskaninchen gemacht. Das ist schlichtweg beschämend. Die Kultusministerin wäre gut beraten, das gesamte Verfahren zu stoppen und grundlegend neu aufzustellen. Dabei sollten die Kinder und die Beratungskompetenz der Lehrkräfte im Mittelpunkt stehen“, so Steinhülb-Joos weiter.
Simon Schwerdtfeger
Pressestelle
SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos schenkt dem Johannes-Kepler-Gymnasium einen Feigenbaum
An diesem Montagvormittag wurde am Johannes-Kepler-Gymnasium in Bad Cannstatt ein circa zwei Meter fünfzig hoher Feigenbaum gepflanzt. Mit dabei waren neben der Stuttgarter Abgeordneten und Schulleiter Christian Klemmer auch die Schulgarten AG sowie Lehrerin Isabel Spanu.
Die Pflanzung geht auf eine Baumspende der Landtagsabgeordneten Katrin Steinhülb-Joos zurück, die selbst ehemalige Schülerin des Johannes-Kepler-Gymnasiums ist. Das Unternehmen Joos Gartenanlagen hat den Baum gepflanzt.
Anlässlich der 100-Jahr-Feier des Vereins der Freunde des Johannes-Kepler-Gymnasiums hat Steinhülb-Joos den Baum der Schule mit großer Freude geschenkt : „Ich möchte meiner damaligen Schule, die ich als Schülerin von der 5. bis zur 13. Klasse besucht und an der ich das Abitur abgelegt habe, etwas zurückgeben – als Zeichen der Wertschätzung für die prägenden Jahre und als nachhaltigen Beitrag für kommende Generationen von Schüler*innen.“
Auch die Schulgarten AG freut sich über den grünen Neuzugang genauso wie Schulleiter Christian Klemmer. „Die Baumspende ist tolle Geste von Frau Steinhülb-Joos. Ich bin mir sicher, dass er uns noch lange Freude bereiten wird. Dafür haben wir ja auch unsere Schulgarten AG, wo die Pflege des Feigenbaums in besten Händen ist.“
Dem pflichtet die gebürtige Cannstatterin und ehemalige Schulleiterin Steinhülb-Joos bei: „Das schöne an diesem Engagement ist ja auch, dass es im wahrsten Sinne des Wortes Früchte trägt. Diese Botschaft kann man an der Schule nicht oft genug wiederholen.“
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos kandidiert wieder für den Landtag
Die Findungskommission hat bereits ihre Freude über die Kandidatur der gebürtigen Cannstatterin Steinhülb-Joos für den Wahlkreis IV zum Ausdruck gebracht. Nun hat auch der Kreisvorstand der SPD Stuttgart über den Vorschlag der Findungskommission beraten und einstimmig beschlossen, diesem zu folgen.
Für die Abgeordnete ist völlig klar, warum sie wieder in den Landtag will: „Ich möchte weiterhin meine Erfahrung und Expertise einbringen, für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit eintreten und dafür sorgen, dass alle Menschen die Möglichkeit erhalten, an der Gesellschaft teilzuhaben, dazu gehört erleben und entscheiden können, Zugang zu Wissen zu erhalten sowie Möglichkeiten mitzugestalten.
Alle haben das Recht auf beste Bildung unabhängig von sozialer, ethnischer Herkunft, Geschlecht und Begabung. Wir benötigen insgesamt mehr Solidarität und einen stärkeren Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“
Die Bildungsexpertin sieht viele offene Baustellen im Kultusministerium: „Wir brauchen endlich beste Bildung, die allen gerecht wird. Unsere Schulen brauchen Entlastung, anstatt Verschleiß. Wir brauchen kostenloses Mittagessen und mehr rhythmisierte Ganztagesschulen.“
Auch zum Dauerbrennerthema Grundschulempfehlung hat die ehemalige Schulleiterin Steinhülb-Joos eine klare Meinung: „Die verbindlichere Grundschulempfehlung ist eine nicht zielführende und ungerechte Auslese, sie trennt die in der Regel neunjährigen Kinder ungeachtet der tatsächlichen und möglichen Potenziale. Die frühe Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf verschiedene Schularten ist definitiv kontraproduktiv. Sie trägt dazu bei, dass verschiedene Lernmilieus gebildet werden und die Kinder damit keine gleichen Bildungschancen erhalten können“.
Darüber hinaus wird jungen Menschen mit Behinderung das Menschenrecht der Inklusion verwehrt. Zu viele Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss.
Dass Grün-Schwarz den Herausforderungen in dieser Legislatur nur ausweicht, kann Steinhülb-Joos nicht nachvollziehen. Denn jetzt sei die Zeit für konsequenten Klimaschutz statt Verschleppen der Energie- und Wärmewende. Steinhülb-Joos ist sich sicher: „Klimaschutz braucht dringend mehr Mut und Tempo“.
In Stuttgart möchte Steinhülb-Joos für mehr bezahlbaren Wohnraum sowie ausreichend und kostenlose Kitaplätze kämpfen und hat dabei auch immer das große Ganze, „ein besseres Baden-Württemberg mit sicheren und guten Arbeitsplätzen sowie eine freie und solidarische Gesellschaft“ im Blick.
Nun hofft die Abgeordnete auf die Unterstützung der Kreisdelegierten, die am 15. März auf der Nominierungskonferenz der Kandidat*innen sowie Ersatzkandidat*innen zur Landtagswahl über das Kandidatentableau in den vier Stuttgarter Wahlkreisen entscheiden.
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
Katrin Steinhülb-Joos: “Einen ganzen Jahrgang zu Versuchskaninchen zu machen, ist auch rechtlich dubios”
Zum Gutachten des Landesschülerbeirats zur Grundschulempfehlung und zu „Kompass 4“
„Regierungsentscheidungen, die unsere Schülerinnen und Schüler direkt betreffen, rechtlich überprüfen zu lassen – das ist nicht nur das gute Recht des Landesschülerbeirats, es ist auch richtig“, sagt Katrin Steinhülb-Joos, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Und dieses Gutachten zeigt klar: Es sind berechtigte Zweifel angebracht an einem Verfahren, das bereits angewandt wurde, bevor es überhaupt gesetzlich verabschiedet war.“
Steinhülb-Joos weiter: „Unsere Forderung bleibt deshalb bestehen: Das gesamte Verfahren der verbindlicheren Grundschulempfehlung rund um Kompass 4 und Potenzialtest muss ausgesetzt werden. Sonst verspielt das Kultusministerium das Vertrauen von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften. Es ist wirklich mehr als unverständlich, dass die Landesregierung, und allen voran die Grünen-Fraktion, diesem Chaos nicht Einhalt gebieten. Im Augenblick machen sie einen ganzen Grundschuljahrgang zu Versuchskaninchen.“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
SPD fordert wohnortnahe Versorgung mit Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Anlässlich des Weltfrauentages hat die Abgeordnete Katrin Steinhülb-Joos die Versorgung mit Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Schwangerschaftsabbrüchen in Stuttgart abgefragt. Das Ergebnis ist ernüchternd: „Das Land kann nicht sagen, wo in Baden-Württemberg Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden. Gleichzeitig gibt es keine landesweite Versorgungsplanung in diesem Bereich“, stellt Steinhülb-Joos fest. Deshalb könne auch nicht beurteilt werden, ob es genügend Stellen gebe, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.
Zudem hält die Landesregierung eine Tagesreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu einer Konfliktberatung für zumutbar. „Das ist ein unhaltbarer Zustand für die Frauen, die sich in einer psychischen und physischen Ausnahmesituation befinden. Die Landesregierung muss ihrer gesetzlichen Verantwortung nachkommen und für eine flächendeckende und wohnortnahe Versorgung mit Beratungsstellen sorgen“, so Steinhülb-Joos. Die SPD fordert den ungehinderten Zugang zu wohnortnahen Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Schwangerschaftsabbrüchen, wie es das Gesetz vorsieht.
Aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage geht hervor, dass die Zahl der Konfliktberatungsfälle in Stuttgart stark angestiegen ist von 1.358 (2019) auf 1.749 (2023).
Mit Blick auf die voraussichtlich anstehenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene betont die Abgeordnete abschließend: „Wir müssen auf die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen drängen.“ Dies sieht bereits der Ende November in den Bundestag eingebrachte interfraktionelle Gesetzentwurf „Gesetz zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“ vor.
Steinhülb-Joos fordert, dass das Thema in der kommenden Legislaturperiode angegangen werden muss.
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
“Ja, Theresa Schopper hat Recht!”
Neuste Zahlen aus dem Kultusministerium zeigen: die stärkere Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung hat keinen Einfluss. Katrin Steinhülb-Joos (SPD) fordert eine Kehrtwende von der Landesregierung.
Katrin Steinhülb-Joos, ehemalige Schulleiterin und schulpolitische Sprecherin der SPD im Land, fordert das Ende der verbindlicheren Grundschulempfehlung, noch bevor diese überhaupt so richtig eingeführt wurde. Dabei bezieht sich Steinhülb-Joos auf die neuesten Zahlen aus dem Kultusministerium. Diese zeigen, dass bei den Grundschulempfehlungen auch in diesem Jahr, in dem erstmals wieder eine verbindlichere Grundschulempfehlung gilt, keine signifikanten Abweichungen zu den Vorjahren besteht. Theresa Schopper sagte, die Rückmeldung der Lehrkräfte sei „das stärkste Pferd im Stall“.
„Theresa Schopper hat Recht: wichtigster Indikator für den Übergang auf die weiterführende Schule ist und bleibt die Empfehlung der Klassenkonferenz. Warum zieht man im Kultusministerium also nicht die logische Konsequenz, nimmt den Druck von allen Beteiligten und beendet das misslungene Projekt namens verbindlichere Grundschulempfehlung? Die Grundschulempfehlungen liegen, wie in den vergangenen Jahren, auch diesmal bei etwa 50%“, erklärt Steinhülb-Joos.
Ein weiterer Aspekt, der die ehemalige Lehrerin stört, ist die Kommunikation der Landesregierung. „Grüne und CDU haben in den vergangenen Wochen vehement versucht, unseren Lehrkräften und Eltern abzusprechen, ihre Schüler*innen respektive ihre Kinder richtig einschätzen zu können. Die Zahlen zeigen: die Landesregierung muss zu ihren Fehlern stehen und die verbindlichere Grundschulempfehlung unverzüglich wieder einkassieren“, fordert Steinhülb-Joos.
Anstelle der Grundschulempfehlung gibt es nach Ansicht der SPD-Politikerin ein viel dringenderes Problem. „Neben den Zahlen zu den Empfehlungen präsentierte das Kultusministerium auch die aktuellen Zahlen zum Unterrichtsausfall, die mir große Sorgen machen. Nicht eine unnütze verbindlichere Grundschulempfehlung, sondern eine stabile Krankheitsreserve, die Unterricht und damit Förderung garantiert, ist eine Hilfe für unsere Kinder!“
Hintergrund:
Eine gesonderte stichprobenartige Erhebung des Kultusministeriums ergab die folgende Verteilung der Grundschulempfehlungen für dieses Schuljahr: 25% der SuS erhielten eine Empfehlung für das G-Niveau, 24% für das M-Niveau und 51% für das E-Niveau. Dies entspricht in etwa den Zahlen des Statistischen Landesamtes für die vergangenen Schuljahre. Die Ergebnisse des Potenzialtests stehen aktuell noch aus.
Darüber hinaus wurden auch die Ergebnisse der sechsten Vollerhebung zur Unterrichtsversorgung. Ende November fielen an allen Schularten im Schnitt 4,3% der Planstunden im Pflichtbereich aus. Bei der letzten Vollerhebung (20199 zuvor lag dieser Wert bei 3,3%.
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart
Landtagsabgeordnete Steinhülb-Joos startet Sammelaktion für alte Handys
Die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stuttgart IV startet ihre Handy-Sammelaktion. In ihrem Bürger*innenbüro nimmt sie alte Mobilgeräte entgegen, um diese dann gesammelt zum fachgerechten Recycling an die Deutsche Telekom zu übergeben.
Mehr als 200 Millionen gebrauchte Handys liegen ungenutzt und vergessen in deutschen Schubladen – obwohl man gerade durch die Weiterverwendung oder das Recycling der Geräte viel Gutes für die Umwelt tun kann. Durch den DEKRA-auditierten Rücknahme- und Datenlöschprozess wird ein fachgerechter Umgang mit den gespendeten Geräten garantiert.
„In deutschen Schubladen schlummert ein riesiger Schatz an wertvollen und ungenutzten Rohstoffen. Diese sind heute eine wichtige Quelle für Mobilgeräte von morgen“, so Steinhülb-Joos. In der Abgabe der alten Handys ohne Aufwand und Kosten sieht die SPD-Abgeordnete eine große Chance. Steinhülb-Joos würde sich deshalb sehr freuen, wenn viele bei dieser Aktion mitmachen und dabei helfen, die Recyclingquote zu erhöhen.
Bürger*innen haben die Möglichkeit, ihr altes Handy ab dem 18. Februar 2025 im Wahlkreisbüro in der Spreuergasse 25 in Bad Cannstatt abzugeben. Dieses ist dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr sowie freitags von 9 bis 13 Uhr geöffnet. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Geräte im Briefkasten des Büros einzuwerfen. Die Aktion geht bis zum 18. März.
Die Erlöse aus dem Recycling werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet. Die Aktion im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württembergs wird unter anderem von der evangelischen und der katholischen Kirche und dem Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg e.V. (DEAB) unterstützt.
Für Steinhülb-Joos ist es eine durchweg positive Aktion: „Ohne großen Aufwand die Geräte loszuwerden, damit gleichzeitig die Recyclingquote zu erhöhen und zusätzlich soziale Projekte zu unterstützen, ist eine rundum gelungene Sache!“
Zusammen mit der Telekom Deutschland hat Foxway einen sicheren Prozess zur Rücknahme von gebrauchten Handys und Smartphones entwickelt. Die verwendeten Löschmethoden sind national sowie international anerkannt (DOD3 und Kryptographische Löschung) und erfolgen gemäß BSI IT-Grundschutz-Katalog und ermöglichen die sichere Datenlöschung der Daten, die auf den gebrauchten Geräten gespeichert sind.
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
AfD auf der didacta: “Wie der Kuckuck im fremden Nest”
Die Stuttgarter Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos fordert den Ausschluss der AfD von der Bildungsmesse in Stuttgart.
Der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) ist bei der kommenden Bildungsmesse didacta in Stuttgart einer der Hauptaussteller. „Die AfD als Aussteller auf Europas führender Bildungsmesse: das ist wie der Kuckuck im fremden Nest“, äußert die ehemalige Schulleiterin und SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart, Katrin Steinhülb-Joos, ihr Unverständnis über die Teilnahme der Partei an der Messe. Das mangelnde Know-How der Partei in Sachen Bildung sei ihr aus zahlreichen Ausschusssitzungen und Landtagsdebatten bekannt.
„Was soll eine Partei, die in Baden-Württemberg vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet wird, offen demokratie- und menschenfeindlich agiert und sich mit ihrem Parteiprogramm gegen die Inklusion stellt, zur Demokratiebildung beitragen? Die AfD hat hier nichts verloren und muss von der Veranstaltung ausgeschlossen werden“, fordert Steinhülb-Joos.
„Es ist blanker Hohn gegenüber unseren Lehrkräften, dass eine Partei, welche die Denunziation von Lehrer*innen fordert und diese so unter Druck setzt, nun auf der didacta zum Thema Demokratiebildung ausstellen soll. Ich erwarte hier eine angemessene Reaktion von didacta Verband und der Messe Stuttgart“, erklärt Steinhülb-Joos.
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete von Stuttgart
Steinhülb-Joos: “Der grün-schwarze Grundsteuer-Sonderweg bedeutet für viele eine unzumutbare Mehrbelastung”
Landtagsabgeordnete Steinhülb-Joos plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund
Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele in Baden-Württemberg eine böse Überraschung: „Die Landesregierung hat es sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu einfach gemacht“, kritisiert Steinhülb-Joos. „Der Sonderweg, für den sich Grün-Schwarz entschieden hat, kommt den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg teuer zu stehen.“
„Das Modell der Landesregierung orientiert sich ausschließlich an der Grundstücksfläche“, erklärt die Abgeordnete. „Dabei sollte es gerade in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, ob auf der gleich großen Grundstücksfläche eine Villa oder ein Einfamilienhaus steht – oder ob es sich um eine Wohnbebauung oder einen größeren Vorgarten handelt“, betont Steinhülb-Joos. „Mietern und Eigentümern drohen so ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdopplung der Steuerlast führen können.“
Die Landtagsabgeordnete Steinhülb-Joos plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund, das Wert, Alter und Zustand des Gebäudes einbezieht.
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
Auf einen Weihnachtspunsch mit Katrin Steinhülb-Joos bei der Bürger*innensprechstunde am Samstag, 7. Dezember 2024
Die Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stuttgart IV lädt wieder interessierte Bürger*innen zum persönlichen Gespräch ein. Am 7. Dezember steht die ehemalige Rektorin der Altenburg-Gemeinschaftsschule von 11:30 bis 13:30 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro allen Interessierten Rede und Antwort. Während der Sprechstunde wird es alkoholfreien Weihnachtspunsch geben. Das Büro befindet sich mitten in der Cannstatter Altstadt unweit vom Marktplatz in der Spreuergasse 25.
„Ich finde es wichtig, niederschwellig erreichbar zu sein. So kann ich mich am besten um die Anliegen der Bürger*innen kümmern“, so Steinhülb-Joos. Aus diesem Grund bietet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion regelmäßig Bürger*innensprechstunden an.
Im Landtag ist die Parlamentarierin stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport. Dazu ist sie Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie im Ausschuss für Europa und Internationales. Neben der Zuständigkeit für ihren Wahlkreis Stuttgart IV ist Steinhülb-Joos Betreuungsabgeordnete für die gesamte Stadt und hat somit für die Anliegen aller Stuttgarter*innen ein offenes Ohr.
Haben Sie ebenfalls Interesse daran, mit Katrin Steinhülb-Joos im persönlichen Gespräch in Kontakt zu treten? Melden Sie sich gerne per Mail an katrin.steinhuelb‑joos@spd.landtag‑bw.de oder telefonisch unter 0711 2063-7250.
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart
Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos fordert die Landesregierung auf: Entlasten Sie ehrenamtliche Vereine von den GEMA-Gebühren!
Stille Nacht auf dem Weihnachtsmarkt? Nicht mit Katrin Steinhülb-Joos. Die SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Landesregierung auf, für ehrenamtliche Vereine die GEMA-Gebühren zu übernehmen.
Viele von ihnen haben Schwierigkeiten, die Kosten für Musiklizenzen an die GEMA zu stemmen. Einige verzichten aus diesem Grund komplett auf ehrenamtliche Auftritte und Vereinsfeste. „Das darf nicht sein! Insbesondere die nun anlaufenden Weihnachtsmärkte leben vom gemeinsamen Miteinander“, so Steinhülb-Joos.
Sie fordert: „Das Land muss die Vereine unterstützen und die Gebühren übernehmen.“ Die Landtagsabgeordnete blickt nach Hessen, das mit gutem Beispiel vorangeht: „Dort wurde ein ,GEMA-Pakt‘ geschlossen. Zahlreiche ehrenamtlich geführte Vereine werden demnach zum 1. Januar 2025 bei ihren Veranstaltungen von Kosten für Musiklizenzen entlastet.“
„Warum sollte das nicht auch in Baden-Württemberg möglich sein?“, so Steinhülb-Joos abschließend. „Jetzt ist die Landesregierung am Zug.“
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
Landtagsabgeordnete Steinhülb-Joos zu Besuch in der ehemaligen Sportklinik Bad Cannstatt
Ungefähr 50 Kinder im Kita- und Schulalter haben zusammen mit ihren Eltern einen sicheren Ort in der Unterkunft für Geflüchtete in der ehemaligen Sportklinik Cannstatt gefunden. Sie gehen zurückhaltend an der Landtagsabgeordneten Katrin Steinhülb-Joos vorbei und schauen sie neugierig an, als sie ihnen „Hallo“ auf den Fluren der Sportklinik zuruft. Dort wo früher frisch Operierte sich auskurierten, wohnen jetzt in den kleinen Zimmern Kinder mit ihren Familien. Viereinhalb Quadratmeter pro Person steht den Geflüchteten zu. „Das ist echt wenig“, gibt Steinhülb-Joos zu bedenken. Sie hat keine Spielsachen gesehen und würde den Kindern von Herzen ein Spielzimmer wünschen, das es noch nicht gibt. Frauen, Männer und Kinder müssen teilweise in gemischten Duschen auf den Fluren duschen, weil sie keine Dusche auf dem Zimmer haben. Die kleine Küchenzeile teilen sich immer zehn Personen pro Stock. Optimal sei das nicht, findet Steinhülb-Joos. Zum Glück sind alle Kinder in Kindertagesstätte und Schule untergekommen, so dass sie außerhalb von diesen Räumen die Chance auf Bildung erhalten.
Die Bewohner*innen der Geflüchtetenunterkunft selbst sind sehr dankbar und glücklich, in der ehemaligen Sportklinik untergebracht zu sein. Der Kursaal ist gegenüber, Einkaufsmöglichkeiten und der öffentliche Nahverkehr direkt vor Ort. Steinhülb-Joos ist selbst in unmittelbarer Nähe des Kursaals aufgewachsen und weiß die gute Lage zu schätzen. Nur im Gebäude selbst läuft noch nicht alles rund. Weder WLAN noch Mobilfunkempfang, gemeinsame Sanitärbereiche für Männer wie Frauen und wenig Spielmöglichkeiten für die Kinder.
Am Einsatz von Bereichsleiter Sascha de Lima Beul vom Internationalen Beratungszentrum liegt das nicht. Er ist voller Elan und Tatendrang, immer an einer guten und schnellen Lösung für alle interessiert und fachlich sehr versiert. Aber die Kommunikation bei ämterübergreifenden Prozessen beschreibt er als sehr herausfordernd. Und es fehle an Geld und Personal.
Der Betreuungsschlüssel von 90 zu 1 ist für den Sozialbereich tatsächlich eine echte Herkulesaufgabe. Herr Abbassi hat trotzdem ein Lächeln im Gesicht. Er hat selbst eine Fluchtgeschichte hinter sich, dann in Deutschland studiert und jetzt betreut er die Geflüchteten in der Sportklinik. Wenn er die Geschichten in der Unterkunft erzählt, ist das Leuchten in seinen Augen mindestens so groß wie sein Schlüsselbund. „Er ist das perfekte Beispiel für gelungene Integration. Davon brauchen wir mehr. Dafür lohnt es sich zu kämpfen“, zeigt sich Steinhülb-Joos begeistert.
Dankbar ist die Stuttgarter Abgeordnete und gebürtige Cannstatterin für die Einblicke an diesem Nachmittag Herrn de Lima Beul und Herrn Abassi sowie der Cannstatter Bezirksbeirätin Sandra Schmithüsen für die Begleitung.
„Ich habe größten Respekt für alle, die dafür sorgen, dass Menschen die ihre Heimat verlassen müssen, hier in dieser Bleibe reibungsfrei leben können. Und da wo gut betreut wird, gibt es auch wenige Probleme!“
Schwierig hingegen findet die Abgeordnete, dass es circa sechs Monate dauere, bis eine geflüchtete Person arbeiten darf. Nach erfolgter Registrierung dürfe ein Flüchtling während der nächsten drei Monate grundsätzlich nicht arbeiten.
Steinhülb-Joos sieht aber auch Fortschritte: „Neu ist seit 1. März 2024: Eine Aufenthaltserlaubnis für die Ausbildung (§ 16g AufenthG) ist zusätzlich zur Ausbildungsduldung (§ 60c AufenthG) möglich! Durch den neu eingeführten § 16g AufenthG können ‚ausreisepflichtige Ausländer*innen‘ jetzt zur Durchführung einer Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.“
Noch etwas Positives sieht Steinhülb-Joos: „Bei der Kohorte, die 2015 in Deutschland ankam, lag die Beschäftigungsquote im Jahr 2022 bei 64 Prozent.“
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch macht auf seiner Zukunftstour in Stuttgart Halt
"Zukunft. Gemeinsam. Machen!" – unter diesem Motto besucht Andreas Stoch bei seiner Zukunftstour Unternehmen und kommt mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Diese Woche macht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch in Stuttgart Halt.
Wie soll unser Baden-Württemberg der Zukunft aussehen? Hierzu können interessierte Bürgerinnen und Bürger an diesem Donnerstag, 28. November zwischen 11:30 und 13:00 Uhr mit Andreas Stoch und der Stuttgarter Landtagsabgeordneten Katrin Steinhülb-Joos an einem Infostand in Cannstatt ins Gespräch kommen. Die beiden suchen den persönlichen Austausch und bringen ihre Vorschläge für eine gute Zukunft Baden-Württembergs mit – angefangen bei der gebührenfreien Kita über die Sicherung von Arbeitsplätzen bis hin zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Und: Stoch und Steinhülb-Joos sind gespannt auf die Wünsche und Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Wann: Am Donnerstag, 28.11. von 11:30 - 13:00 Uhr
Wo: Bad Cannstatt, Ecke Fußgängerzone Bahnhofstraße/Wilhelmsplatz
Eingerahmt wird der Infostand des Abgeordnetenduos von Unternehmensbesuchen. Vormittags machen sich die Politiker*innen ein Bild bei der Social Impact gGmbH in Cannstatt, am Nachmittag steht eine Visite der Vialytics GmbH im Stuttgarter Süden an.
Auch am nächsten Tag geht die Tour in Stuttgart weiter: Bei der IHK wird es darum gehen, wie KI Verwaltungsprozesse optimieren kann. Schon in der Vorwoche waren Stoch und Steinhülb-Joos bei der H2FLY GmbH in Untertürkheim Gast, die an der Weiterentwicklung der Wasserstoff-Brennstoffzellentechnologie im Flugverkehr arbeitet.
Nach Beendigung der Zukunftstour wird der Öffentlichkeit als Ergebnis ein Zukunftsplan mit konkreten Forderungen vorgestellt. „Die Zukunft Baden-Württembergs hängt entscheidend davon ab, dass wir wettbewerbsfähig bleiben und in entscheidenden Bereichen wie der Transformation, Forschung, Digitalisierung und KI nicht abgehängt werden“, so Stoch.
Landtagsabgeordnete Steinhülb-Joos betont, wie wichtig auch soziale Innovationen seien. Es brauche mehr Initiativen, um den Zugang zu Bildung zu verbessern und soziale Hemmnisse abzubauen. „Die Landesregierung ist hier gefragt, Programme zu bündeln und Kompetenzen sowie Zuständigkeiten zusammenzuführen. Hier sind noch lange nicht alle Potenziale entfaltet.“
Katrin Steinhülb-Joos, Landtagsabgeordnete von Stuttgart
Katrin Steinhülb-Joos fordert besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt
Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert Steinhülb-Joos Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche.
„Es ist alarmierend, dass auch im letzten Jahr in Deutschland wieder ein Anstieg an Gewaltdelikten gegen Frauen gemeldet wird – von der hohen Dunkelziffer ganz zu schweigen“, so Steinhülb-Joos. Laut einer Auswertung des Bundeskriminalamtes stieg 2023 die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt um 5,6 Prozent auf gut 180.000 Fälle. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt; fast jeden Tag gibt es laut BKA-Zahlen einen Femizid in Deutschland.
„Obwohl die Gewaltstatistik Jahr um Jahr ansteigt, fehlen tausende Frauenhausplätze in Deutschland und Beratungsstellen sind chronisch überlastet“, sagt Steinhülb-Joos. Besonders in ländlichen Regionen sei die Situation verheerend, aber auch für Betroffene mit Behinderung gäbe es keine ausreichenden Hilfsangebote. Steinhülb-Joos fordert deshalb eine schnelle Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes im Bundestagstag, damit Frauenhausplätze flächendeckend ausgebaut werden.
Auch die grün-schwarze Landesregierung sieht Steinhülb-Joos in der Pflicht: „Wir müssen Beratungs- und Schutzstrukturen in Baden-Württemberg ausbauen, um Frauen wirksam zu schützen. Dazu gehört insbesondere auch eine Finanzierung der Frauen- und Kinderschutzhäuser durch das Land.“ Steinhülb-Joos weist außerdem auf die Gefahr von pornographischem Material für Jugendliche hin: „Bereits mit elf oder zwölf Jahren – und damit bevor sie ihre eigene Sexualität entwickeln können – kommen Kinder im Internet in Kontakt mit Material, in dem Gewalt und Entwürdigung von Frauen als normal oder erregend dargestellt wird. Das fördert die Normalisierung von sexualisierter Gewalt.“ Die schulpolitische Sprecherin der Fraktion, Steinhülb-Joos, fordert deshalb mehr Prävention durch gezielte Medienbildung an Schulen. Dabei sei es besonders wichtig, dass die Mädchen früh genug in den Schulen gestärkt werden und für das Thema „Gewalt an Frauen“ sensibilisiert werden. Dies müsse verpflichtend und frühzeitig erfolgen.
Um Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen zu verringern, setzt sich die Abgeordnete für einen Kurswechsel in der Prostitutionspolitik zum sogenannten Gleichstellungsmodell mit Präventionsmaßnahmen, Ausstiegsprogrammen und einem Sexkaufverbot ein.
Steinhülb-Joos‘ Fazit: „Ein alter Zopf, der aufgrund der Zunahme von Gewalttaten neu geflochten werden muss: Es hilft, wenn sich viel mehr Männer in der Öffentlichkeit stark machen und sich gegen Gewalt an Frauen lautstark einsetzen.“
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart
Katrin Steinhülb-Joos: “Was die Lage in den Rektoraten angeht, hält sich Grün-Schwarz weiter fest die Augen zu”
SPD-Schulpolitikerin zur Schulleitungsumfrage im Auftrag des VBE
„Wenn unsere Schulen funktionieren sollen, müssen auch die Schulleitungen funktionieren – sie brauchen mehr Unterstützung und mehr Entlastung“, sagt Katrin Steinhülb-Joos, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nun zeigt auch die Forsa-Umfrage im Auftrag des VBE ganz deutlich, dass unsere Schulleitungen weiter auf diese Entlastung warten müssen. Den nötigen Fortschritt gibt es kaum oder gleich gar nicht. Was die Lage in den Rektoraten angeht, hält sich die grün-schwarze Landesregierung weiter fest die Augen zu.“
Steinhülb-Joos: „Schulverwaltungsassistenzen, multiprofessionelle Teams, pädagogische Assistenzen und der Ausbau von Schulpsychologie und Schulsozialarbeit – all das sind Notwendigkeiten, damit unsere Schulen und ihre Schulleitungen bei den stetig wachsenden Aufgaben nicht in die Knie gehen. nur so können wir auf die gestiegenen Anforderungen im Schulalltag reagieren. Diese Landesregierung tut so, als sei es ein netter Luxus, den man sich auch sparen könnte. Das ist ein bildungspolitischer Doppelfehler: Wenn Grün-Schwarz den Schulleitungen keine attraktiven Rahmenbedingungen bietet, müssen wir uns nicht wundern, wenn viele Stellen unbesetzt bleiben. Es wird Zeit, dass diese Landesregierung ihre Bildungspolitik endlich an der Realität an unseren Schulen ausrichtet. Das gilt auch mit Blick auf den neuen Haushalt, mit dem die aktuelle Landesregierung den Lehrkräftemangel sozusagen fest einplanen will.“
Fazit der SPD-Schulpolitikerin: „Solange Schülerinnen und Schüler sich nicht ausreichend gefördert fühlen und Schulleitungen und Lehrkräfte sich allein gelassen fühlen, kann und darf man sich mit der grün-schwarzen Bildungspolitik nicht zufrieden geben!“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
Katrin Steinhülb-Joos: “Schulen müssen und werden sich verändern - und das müssen alle akzeptieren”
SPD-Schulpolitikerin zur Pressekonferenz des Realschullehrerverbands
„Der Realschullehrerverband sollte seinen Blick auch in die Zukunft richten“, sagt Katrin Steinhülb-Joos, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Und dabei muss er akzeptieren, dass sich auch die Schulen verändern werden und verändern müssen. Die überwiegende Mehrheit unsere Lehrerinnen und Lehrer nimmt diese Veränderungen übrigens an, mit viel Engagement und Gestaltungswillen und gerade auch an den Realschulen.“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
Katrin Steinhülb-Joos: “Mehr ausländische Fachkräfte gegen den Lehrkräftemangel”
Zu dpa: Lehrergewerkschaft bemängelt Unterrichtsausfall im Südwesten
„Die VBE-Umfrage führt der Landesregierung schonungslos vor Augen, dass unsere Schulen nach wie vor unter dem Lehrkräftemangel ächzen. Besonders dramatisch ist die Lage an den SBBZ und in der Inklusion. In Stuttgart werden die Sonderpädagog*innen aus der Inklusion abgezogen, um die Versorgung an den SBBZ noch irgendwie aufrechtzuerhalten. Es reicht nicht, sich darauf zu verlassen, dass die Bedarfe geringer werden sollen, sondern es müssen umgehend effektive Lösungen gefunden werden, damit unsere Schüler*innenn vollumfänglich beste Bildung erhalten.“
„Wir müssen beispielsweise dafür sorgen, dass pädagogische Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen schneller anerkannt und an den Schulen eingesetzt werden. Damit müssen außerdem eine angemessene Bezahlung und smarte (Nach-)Qualifizierungsmöglichkeiten verbunden sein. Es ist angesichts des offensichtlichen Lehrkräftemangels nicht zu erklären, dass es Lehrkräfte mit ausländischen Abschlüssen gibt, die unbezahlt einen 12-monatigen Anpassungslehrgang absolvieren müssen.“
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart
Katrin Steinhülb-Joos: “Das Bootshaus am Max-Eyth-See darf nicht länger brach liegen”
Die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stuttgart IV, Katrin Steinhülb-Joos fordert die Stadtverwaltung auf, das Genehmigungsverfahren zur Sanierung des Bootshauses nicht weiter zu verschleppen
„Das Bootshaus der Stuttgarter Jugendhaus Gesellschaft ist seit über 50 Jahren ein wichtiges und gerne genutztes erlebnispädagogisches Angebot in Stuttgart, das auch von Schulen genutzt wird“, stellt Katrin Steinhülb-Joos die Bedeutung des Holzbaus am Max-Eyth-See für Kinder und Jugendliche heraus.
Besonders ärgerlich sei deshalb der Abgeordneten zufolge, dass das Angebot auch im kommenden Jahr auszufallen droht, weil die Genehmigung zur Sanierung fehle. „Die Mittel für die Sanierung sind vorhanden, die Jugendhaus Gesellschaft steht bereit, es liegt jetzt nur noch an den Behörden, das Startsignal zu geben“, so Steinhülb-Joos.
„Der ursprüngliche Zeitplan ist schon viele Monate gerissen, die zuständigen Ämter müssen diese Sanierung jetzt priorisieren, damit das Bootshaus endlich saniert werden kann“, fordert Steinhülb-Joos. Wenn eine weitere Verzögerung des Verfahrens dazu führe, dass das Bootshaus noch ein weiteres Jahr geschlossen bleiben muss, wäre das ein Armutszeugnis für die Landeshauptstadt, so Steinhülb-Joos.
Steinhülb-Joos richtet ihren Appell direkt an die Rathausspitze: „Für die Stuttgarter Kinder und Jugendlichen muss der Oberbürgermeister dieses Verfahren jetzt zur Chefsache machen!“
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart
Hintergrund:
Im Frühjahr 2023 haben die Betreiber entdeckt, dass sich die Stützpfeiler des Bootshauses abgesenkt haben. Aus statischen Gründen ist das Gebäude deshalb gesperrt. Die Mittel zur Sanierung sind durch den Gemeinderat bereits bewilligt, lediglich die Genehmigung zur Sanierung steht noch aus. Die Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos hat sich in einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Nopper gewandt und aufgefordert, das Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.
Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart