Initiativen

Initiativen sind ein wichtiges Mittel zur Kontrolle der Regierung. Anträge werden von mindestens fünf Abgeordneten oder einer Fraktion eingebracht. Kleine Anfragen können von jedem Abgeordneten an die Regierung gerichtet werden. Anträge und Anfragen müssen innerhalb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden. Die Antworten sind auf der Seite des Landtags Baden-Württemberg abrufbar. Hier finden Sie die Sammlung meiner Initiativen.

 

Archiv meiner Initiativen aus der 17. Wahlperiode (Mai 2021 bis April 2026)


Drucksache 18 / 374: Die künftige Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit ausbauen und frühzeitig klarstellen

Drucksache 18 / 345: Stand der Durchgängigen Sprachbildung an den Schulen in Baden-Württemberg

Drucksache 18 / 455: Schwimmunterricht an Grundschulen im Regierungsbezirk Stuttgart

Drucksache 18 / 456: Schwimmunterricht an Grundschulen im Regierungsbezirk Karlsruhe

Drucksache 18 / 457: Schwimmunterricht an Grundschulen im Regierungsbezirk Tübingen

Drucksache 18 / 458: Schwimmunterricht an Grundschulen im Regierungsbezirk Freiburg

Drucksache 18 / 335: Bedingungen der Erbbaurechte am Campus Vaihingen zwischen dem Land und der Vereinigung Stuttgarter Studentenwohnheime e. V. (VSSW)

Drucksache 18 / 231: Hitzeschäden und hitzebedingte Krankheitsfälle in Stuttgart unter besonderer Berücksichtigung der Außergewöhnlichen Einsatzlage Ende Juni 2026

Drucksache 18 / 392: Genehmigungsverfahren von Wärmepumpen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche durch die unteren Baurechtsbehörden im Land

Drucksache 18 / 219: Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart

Drucksache 18 / 220: Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heilbronn

Drucksache 18 / 221: Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg

Drucksache 18 / 205: Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen

Drucksache 18 / 161: Verpflichtendes gebührenfreies letztes Kindergartenjahr

Drucksache 18 / 121: Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Tübingen

Drucksache 18 / 122: Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Stuttgart

Drucksache 18 / 123: Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Karlsruhe

Drucksache 18 / 124: Arbeitslosigkeit von Referendarinnen und Referendaren in den Sommerferien im Regierungsbezirk Freiburg

Drucksache 18 / 69: Stellenbesetzungen in der Landesverwaltung von Baden-Württemberg

Drucksache 18 / 70: Stand der Lehrkräftegewinnung und Lehrkräfteausbildung in Baden-Württemberg

Drucksache 18 / 65: Konsequenzen aus der Einstellung des Bildungsgangs Vorbereitungsjahr Arbeit und Beruf zugunsten des Bildungsgangs AVdual für die Sonderberufsfachschulen in freier Trägerschaft in Baden-Württemberg