Wahl Steinmeiers ist ein wichtiger Impuls in Sachen Demokratie

Für Katrin Steinhülb-Joos (MdL) war Teilnahme an Bundesversammlung große Ehre

Der alte Bundespräsident ist auch der neue: Frank-Walter Steinmeier hat bei der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. Für Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart und Wahlfrau aus Baden-Württemberg, war dieses Ergebnis nur eines von vielen beeindruckenden Ereignissen eines dicht getakteten Wochenendes: „Für mich war die Bundesversammlung und die Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers ein wichtiger Impuls in Sachen Demokratie.“

Der Russland-Ukraine-Konflikt war neben der Wahl das beherrschende Thema am Sonntag, nicht nur in den Reden von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und später von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Auch in den vielen Gesprächen, die Katrin Steinhülb-Joos am Rande der Bundesversammlung geführt hat, etwa mit dem Generalsekretär Kevin Kühnert, bestimmte der Konflikt zwischen Russland und der Nato die Tonlage. Und auch die Delegierten aus dem Raum Stuttgart, etwa die Schönaicher Bürgermeisterin Anna Walther, die Wahlfrau wurde in Kiew geboren, beschäftigte das Thema.

Schon deshalb begrüßt Katrin Steinhülb-Joos das klare Bekenntnis Steinmeiers zu den Werten der freiheitlichen Demokratie sowie zur Nato. Sätze wie „Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie“, die das wiedergewählte Staatsoberhaupt in Richtung Kreml äußerte, kann die Stuttgarter Abgeordnete nur unterstützen. „Besonders beeindruckt hat mich die Entschiedenheit, die Steinmeier bei diesem Thema gezeigt hat“, sagt Steinhülb-Joos nach ihrer Rückkehr aus der Bundeshauptstadt.

Gerade mit Blick auf Stuttgart, wo durch Corona-Demonstrationen der gesellschaftliche Konsens immer wieder herausgefordert ist, begrüßt die Abgeordnete das Generalthema Steinmeiers – die Stärkung der Demokratie. „Überparteilich werde ich sein. Aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht“, hatte das wiedergewählte Staatsoberhaupt in seiner Rede versprochen. Kontroversen will Steinmeier nicht aus dem Weg gehen, „doch die rote Linie gegen Hass und Gewalt müssen wir halten“, so seine Überzeugung. „Gerade solche Sätze erklären, warum die Bundesversammlung dem Bundespräsidenten einen so großen Vertrauensvorschuss gibt“, meint Steinhülb-Joos.

Ein wichtiges Gespräch kam mit Franziska Giffey zustande. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin unterstützte die Bildungspolitikerin aus dem Südwesten in ihrer Forderung, das Programm der Berufseinstiegsbegleiter weiter zu fördern. In Baden-Württemberg kürzt die Landesregierung dieses Programm derzeit auf Kosten von Jugendlichen mit schlechteren Chancen auf Schulabschluss und Ausbildungsplatz.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, oder der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Mützenich sind für Steinhülb-Joos nach der Begegnung bei der Bundesversammlung zu echten Sympathieträgern geworden. Die 92-jährige Zeitzeugin Karla Spagerer aus Mannheim versprach der Abgeordneten, ohne Unterlass aus eigenem Erleben jungen Menschen von den Gräueltaten der Nazis zu berichten. Ein Trio der TV-Kommissare gehört nun zum Bekanntenkreis der Landtagsabgeordneten. Mit Sibel Kekilli und Dietmar Bär, sie ehemalige Tatort-Ermittlerin in Kiel, er amtierender Tatort-Kommissar in Köln, und natürlich mit der Schauspielerin Astrid Fünderich (Soko-Stuttgart) kam Steinhülb-Joos rasch ins Gespräch.

Eine Vergnügungsreise war es dennoch nicht. Freitag Anreise mit dem Zug, Samstag Fraktionssitzung im Bundestag, dazu verschiedene Corona-Tests, für einen mussten die Delegierten anderthalb Stunden in der Berliner Kälte stehen. Abends ein Corona-konformes Get-together in der Parlamentarischen Gesellschaft, erste Gelegenheit überhaupt einen Schluck Wasser zu trinken. Sonntag früh Gottesdienst unter jüdischer und muslimischer Beteiligung, danach Zählappell der Fraktion und schließlich die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus, wo Steinhülb-Joos einen Platz in einem Saal und nicht im großen Foyer hatte. Dafür erlebte sie Steinmeiers Rede von der Balustrade aus. Unterm Strich eine großartige Gelegenheit gelebter Demokratie für Steinhülb-Joos: „Für mich war es eine große Ehre, an der Wahl des Bundespräsidenten mitgewirkt zu haben.“

Katrin Steinhülb-Joos, SPD-Landtagsabgeordnete für Stuttgart